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Der zweite Tag

„Zukunft der Kommunen“ so die Überschrift des Leitantrags des Bundesvorstands. Wir Grünen debattieren am zweiten Tag unseres Bundesparteitags über Kommunalpolitik. Als Grüne verstehen wir uns zunächst als Kommunalpartei. Politik wird vor Ort gemacht. Es gibt mehr als 8.000 kommunale grüne MandatsträgerInnen in Deutschland. Das ist schon beeindruckend.

Wir wollen die Kommunen stärken. Für eine lebenswerte Kommune brauch die Städte und Gemeinden eine richtige Finanzausstattung. Für die Ganztagesschule, für die Vereine vor Ort, für soziale Wohnprojekte, für Quartiersbildung, für den Schutz der Natur vor Ort. Also dafür, dass in der Stadt, im Dorf und in der Gemeinde ein lebenswertes Miteinander bestehen bleibt oder wieder geschaffen wird. Nur wenn wir lebenswerte Kommunen haben, haben wir auch die Basis für eine lebendige Demokratie. Deswegen brauchen wir auch mehr Direkte Demokratie.

Bericht aus den Fraktionen

Die Fraktionen aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament legen vor den Delegierten Rechenschaft ab. Renate Künast reden für die Bundestagsfraktion. Natürlich ist es auch eine Rede für die Wahl zum Abgeordnentenhaus in Berlin 2011. Mir hat ihre Passage zur Direkten Demokratie gut gefallen. Ja zum Bürgerentscheid. Auch dann, wenn GRÜNE Positionen einmal nicht mehrheitsfähig sind und auch wenn wir mit unseren Konzepten bei Bürgerentscheidungen nicht durchkommen. Aber, wenn wir gut für unsere Konzepte werben, dürften aber viele GRÜNE Positionen mehrheitsfähig sein. Politik lebt vom Dialog. Die Parteien müssen den Dialog suchen und zulassen.

Weiters

Lukas Beckmann, Fraktionsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion (GRÜNES Urgestein) wurde verabschiedet. Wahlen der RechnungsprüferInnen. Abstimmung über Haushalt. Pflichtaufgaben auf einem Parteitag. Wahlen zum Bundesvorstand und zum Parteirat.

Nach 10 Stunden Debatte nehme ich mir meine Auszeit. Zu den V-Anträgen (Verschiedenes) und zur Partei-Party (dir immer richtig gut ist) bin ich wieder anwesend.

 

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