In dieser Welt gibt es nichts Sichereres als den Tod und die Steuern.

Dieser Spruch stammt nicht von mir, und ist auch nicht in der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen (LAG WiFi) gefallen, sondern stammt von Benjamin Franklin. Ich verwende den Spruch deswegen damit ich eine “knackige” Überschrift habe. Denn ich will eigentlich von der LAG WiFi berichten, und im Grunde sind Berichte nicht spannend. Der Bericht soll Transparenz nicht nur nach “innen” in die Partei, sondern auch eine Transparenz nach “außen” herstellen. Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Grüne, LAG, Steuerpolitik

Beitragserhöhung in der Gesetzlichen Krankenkasse. Warum?

In der letzten Woche hat die schwarz-gelbe Bundesregierung angekündigt den Beitragssatz der Gesetzlichen Krankenkassen – kurz GKV – um 0,6 % zu erhöhen. Somit zahlt nun jede/r ArbeitnehmerIn (also Versicherte) 15,5 % seines/ihres Lohns (für mich ist auch der s.g. Arbeitgeberanteil Lohn des Arbeitnehmers!) an seine GKV. Weiterlesen

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Gesundheitspolitik, Grüne

Im Galopp am Ziel vorbei

Pressemitteilung von CampusGrün (Dachverband der grünen-alternativen Hochschulgruppen)

Campusgrün enttäuscht von Schavans Bologna-Konferenz – 3. Säule des Hochschulpakts bringt Lehr-Leuchttürme statt bedarfsgerechter Ausfinanzierung – Soziale Dimension, faire Mitbestimmung und gerechte Studienfinanzierung kamen kaum zur Sprache. Mit ihrer sog. „Nationalen Bologna-Konferenz“ hat Frau Schavan heute das Ziel Verbesserungen des Bologna-Prozesses an den Hochschulen zu implementieren, verfehlt: „Konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Studierenden, klare Verantwortlichkeiten und einen verbindlichen Zeitplan sucht man vergeblich“, sagt Patrick Luzina, Sprecher des Bundesvorstands von Campusgrün, zum Ergebnis der Konferenz. Viele Probleme der Studierenden in Deutschland wurden auf Grund der Kürze der Zeit wenn überhaupt nur sehr oberflächlich behandelt. Die im Vorfeld gemeinsam von allen Akteuren erarbeiteten Papiere fanden in der Konferenz kaum Berücksichtigung. „Im Laufe des Arbeitsprozesses sind viele wesentliche Punkte aus der gemeinsamen Vorbereitung einfach unter den Tisch gefallen“, sagt Patrick Luzina. „Von dem von Frau Schavan propagierten ‚Dialog auf Augenhöhe‘ kann jedenfalls nicht die Rede sein“, betont Jennifer Jaros, Bundesschatzmeisterin Campusgrün. Dies zeigt, dass die demokratische Beteiligung der Studierenden noch immer hinter den Forderungen des Bildungsstreiks hinterher hinkt. „Wenn die Landesminister und die Hochschulrektor_innen keine fairen Partizipationsmöglichkeiten für Studierende schaffen, bleibt diesen nur die Möglichkeit, ihren Protest auf die Straße zu tragen, um Gehör zu bekommen.“, fasst Jennifer Jaros zusammen. Auch die von Frau Schavan heute angekündigte dritte Säule des Hochschulpaktes macht wenig Hoffnung. Anstatt einer dringend benötigten bedarfsgerechten Ausfinanzierung der Hochschulen sollen offenbar nur einzelne, „exzellente“ Hochschulen gefördert werden. Ein Tropfen auf den heißen Stein, wie Jennifer Jaros meint: “Wir wollen keine universitären Leuchtturm Landschaften, sondern eine breite Vielfalt an unseren Hochschulen. Dafür brauchen wir eine verlässliche Förderung durch Bund und Länder.“ Ebenfalls enttäuschend ist, dass die Bildungsministerin es versäumt hat, sich deutlich für eine Zukunft der Bildung in Deutschland und damit gegen die hessischen Sparpläne zu positionieren. „Bereits heute ist die finanzielle Situation vieler Hochschulen sehr schlecht.“, sagt Katherina Terbeck, Beisitzerin im Bundesvortand von Campusgrün. So fehlen z.B. an der Philipps-Universität Marburg 3 Mio. EUR jährlich im Haushalt. „Damit lassen sich vernünftige Bedingungen für Lehre und Forschung nicht realisieren“, so Terbeck. „Es ist uns ein Rätsel wo Herr Koch hier überhaupt noch sparen will.“

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter CampusGrün, GHG Bochum, Hochschulpolitik

Wahlen zum Studierendenparlament an der Ruhr-Universität

Zwischen Montag dem 18. Januar und Freitag dem 22. Januar finden an der Ruhr-Universität Bochum die Wahlen zum 43. Studierendenparlament (StuPa). Das Stupa ist das höchste Gremium der Studierendenschaft und setzt u.a. den AStA in seine Tätigkeit ein und verabschiedet den Haushalt der Studierendenschaft.

Die Grüne Hochschulgruppe tritt mit 129 Kandidat_innen zu den Wahlen an. Im letzten Jahr ging die GHG als stärkst politische Vereinigung aus den Wahlen hervor und konnte mit Karsten Finke den AStA-Vorsitzenden und mit Wolfgang Rettich den Sprecher des Studierendenparlaments stellen.

Weiterhin möchte die GHG sich für die Belange der Studierenden auf dem Campus einsetzen. Ein Themenschwerpunkt ist die Campussanierung an der Ruhr-Universität. Bis 2020 sollen mehr als 1,2 Milliarden Euro für die Sanierung des Campus eingesetzt werden. Die GHG wird sich dafür einsetzen, dass bei der Planung die neuesten Konzepte eines ökologischen Bauens eingesetzt werden. Dazu gehört auch die energieeffiziente Sanierung der Büros und Seminarräume. Wer hier Geld spart, kann mehr Geld für die Bildung einsetzen.

Gleichzeitig wird sich die GHG weiterhin für ein gerechtes Bildungssystem einsetzen. Die Abschaffung der sozial ungerechten Studiengebühren muss ein erster Schritt sein. Dies geht nur, wenn eine neue Mehrheit im Landtag existiert. Dazu muss der Druck auch von den Unis kommen.

Wer näher Informationen zu den Wahlen beziehen möchtem, kann sich über können www.ghg-bochum.de informieren.

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter GHG Bochum, Uncategorized

Grüne verärgert über Sloane

*Pressemitteilung der Bochumer Grünen*

Die Bochumer Grünen zeigen sich verärgert über die Äußerungen des GMD
Steven Sloane. Aus der Tagespresse mussten sie erfahren, dass die Grünen
nach Ansicht von Herrn Sloane das gesellschaftliche Engagement von
Bochumern Bürgerinnen und Bürgern nicht entscheidend würdigen. Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Bochum, Grüne Bochum, HSK, Kultur

Gescheitertes Projekt für Ruhr.2010

Heute überraschte mich die WAZ in einem Artikel mit der Überschrift „Bochumer Ruhr.2010-Projekt gescheitert“. Es geht um den „Platz des europäischen Versprechens“ neben der Christuskirche. Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Bochum, Grüne Bochum, Kultur

Grüne NRW wählen Landesliste

Die Grünen in NRW wählten an diesem Wochenende ihr Landesliste für die Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen. Dabei setzten sich Sylvia Löhrmann aus Solingen und Reiner Priggen aus Aachen als Spitzenduo durch. Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Grüne NRW, Landespolitik, LDKen