Archiv der Kategorie: Grüne Bochum

Erster Tag auf der Bundesdelegiertenkonferenz (in Nicht-Grün: Bundesparteitag).

40 Minuten nach angekündigtem Beginn (18 Uhr) kommen wir – die Delegierten aus Bochum – an der Messe Freiburg im Breisgau an. Und wie immer bei GRÜNS, der Parteitag hat noch nicht angefangen. Der Oberbürgermeister von Freiburg im Breisgau hält seine Begrüßungsrede. Sonst ist dies immer eine Pflichtveranstaltung. Diesmal spricht aber ein GRÜNER Oberbürgermeister Dieter Salomon. Der Saal bebt das erste Mal an diesem Abend, es soll nicht das letzte Mal sein.

Die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) beginnt mit der Formalia. Einsetzung des BDK-Präsidiums, Mandatprüfungskommission, Antragskommission etc. Alle werden bestätig. Nur bei der Tagesordnung und bei der Abhandlung von verspäteten Anträgen, Änderungsanträgen und Eilanträgen gibt es unterschiedliche Meinung. Die Antragskommission möchte einige Anträge aufgrund von Fristverstößen nicht zulassen. Der Parteitag entscheidet nach kurzer Debatte aber anders, und lässt einige Anträge doch gewähren. Die Basis hat eben ihren eigenen Willen.

Danach die politische Rede des Bundesvorstands. Cem Özdemir ist in Hochform und greift die schwarz-gelbe Regierung und die Landesregierung in Baden Württemberg frontal an. Riesen Applaus. Er macht Mut für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und für Berlin. So kann die Bundesdelegiertenkonferenz weiter gehen.

Heute wird noch der Energie-Antrag verhandelt. „100% Zukunft statt Atom – Das Grüne Energiekonzept“.  Claudia bringt den Antrag ein. Die unverantwortliche Atompolitik der schwarz-gelben Regierung verhindert den nötigen Ausbau von Erneuerbaren Energien. Und noch viel schlimmer: Es wird länger tödlicher Atommüll produziert. Und eine Lösung gibt es nicht. Vergraben ist keine Lösung!

Auch Jürgen Trittin hat einen Redebeitrag zur Debatte. Er stellt klar, dass die Vorwürfe die GRÜNEN seien eine „Dagegen-Partei“ zu kurz gehalten ist. Klar, sind wir gegen Atomkraft, gegen CO2-Kraftwerke und „Stuttgart 21“, aber weil wir FÜR erneuerbare Energie sind, FÜR gerechte Energiepreise, FÜR eine saubere Umwelt und FÜR ein durchdachtes Verkehrskonzept sind.

Aber nicht nur die „Großen“ sprechen. Sondern die Basis, und mit 2/3 der Redezeit hat die Basis Satzungsgemäß mehr Anteile an der Debatte.

Die Basis stellt klar: „Wir sprechen mit den Bürgerinnen und Bürgern und diskutieren mit ihnen. Wir nehmen Sie ernst, dass machen CDU, CSU und FDP nicht. Wir sind die Partei des sinnvollen Widerstandes.“ „Gorleben ist ein Pulverfass!“ mit diesem Statement wird ein eine Neubewertung des Atommüll“end“langes Gorleben gefordert.

Und Bärbel Höhn stellt klar: Die GRÜNEN sind keine Wohlfühlpartei. Wir haben einen Atomkompromiss durchgesetzt, und viele Mitglieder verloren die der Ausstieg zu langsam ging. Aber schlussendlich stimmte der Kompromiss, den jetzt Merkel und Co. gegen die Bürgerinnen und Bürger aufgekündigten.

Nach ausführlicher Debatte mit vielen Redebeiträgen wird der Antrag des Bundesvorstands abgestimmt. Der Antrag erhält nun nach der Debatte viele neue Passagen. Klar bleibt aber, bei dem Thema Energie besteht ein überwältigender Konsens bei den GRÜNEN. Wir wollen den vom Menschen gemachten Klimawandel aufhalten  und kämpfen für die erneuerbaren Energien. Sie stehen für saubere Energieformen, für sichere Arbeitsplätze und für eine Energieform die durch den Mittelstand erzeugt wird! Mit wenigen NEIN-Stimmen, wenigen Enthaltungen und mit sehr vielen JA-Stimmen wurde der Antrag angenommen.

Der Abend endet zunächst mit einer Erinnerung an Verstorbene. Das ist doch neu für unsere Partei, die Partei wird älter. Das gilt auch für die Mitglieder. Neue Erfahrung!  Mit dem s.g. Flügeltreffen (die Strömungen der Partei) endet der erste Tag.

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Ein Kommentar

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Steven Sloane. Aus der Tagespresse mussten sie erfahren, dass die Grünen
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